NOVASOL fordert Lösung des Abwasserproblems in Deutschland

– NOVASOL steht an der Seite der Ferienhausbetreiber
– Für Kostengerechtigkeit in Brandenburg

Novasol stellt sich schützend vor die vielen Ferienhausbetreiber in Brandenburg. Der Ferienhausvermittler verlangt von der Landesregierung endlich eine sozialverträgliche Lösung der Altanschließerproblematik. In die rechtlich komplexe Materie ist in den letzten Monaten wieder Bewegung gekommen.

Seit Jahren tobt ein politischer Streit über die Erhebung von Beiträgen für Kanalanschlüsse aus DDR-Zeiten. Von einer veränderten Gesetzgebung des Landes überrumpelt, erhoben in den vergangenen Jahren Abwasserverbände Anschlussbeiträge von rund 250.000 Haushalten, die ihre Anschlüsse bereits vor der Wiedervereinigung erhalten haben. Insgesamt wurde auf diesem Wege mehr als eine halbe Milliarde Euro eingetrieben. Viele Ferienhausbetreiber mit großen Grundstücken im ländlichen Raum standen vor dem Ruin. Nicht wenige mussten fünf- oder gar sechsstellige Beiträge entrichten. Doch vor gut einem Jahr kam die Wende. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, dass diese rückwirkende Beitragspraxis verfassungswidrig ist. Seitdem laufen die Rückzahlungen der zu Unrecht erhobenen Abgaben.

Doch nicht überall: In manchen Orten wird denen, die keinen Widerspruch gegen den Beitragsbescheid erhoben haben, die Erstattung verweigert. So manch ein Ferienhausbesitzer hatte im guten Glauben gezahlt und sich nicht getraut, rechtlich gegen den Bescheid vorzugehen. So gibt es viele engagierte Betreiber, die aufgrund der Zahlungen Investitionen verschieben oder ihre Werbung zurückfahren mussten. Die touristischen Folgen sind verheerend.

Gerade der strukturschwache Raum Brandenburgs muss auf engagierte Bürger setzen, die Menschen aufs Land ziehen und für die Weiten der Regionen begeistern.

Deswegen fordert Novasol von der Brandenburger Politik eine Lösung des Abwasserproblems, die sicherstellt, dass klein- und mittelständische Unternehmen nicht in Existenznöte geraten. Stattdessen sollen die zu Unrecht erhobenen Beiträge zurück gezahlt werden. Nur so kann das Land Brandenburg gemeinsam mit Touristikverbänden und Ferienhausvermittlern eine Strategie entwickeln, die den langfristigen wirtschaftlichen Aufschwung des Bundeslandes ermöglichen.

Novasol steht den Betroffenen mit Rat und Tat zur Seite. Wir unterstützen unsere Partner in der Durchsetzung der Rückforderungen. Zugleich werfen wir einen kritischen Blick nach Mecklenburg-Vorpommern (MV), wo trotz höchstrichterlicher Rechtsprechung eine ähnliche Beitragspraxis etabliert wird. Auch hier wird Novasol das Gespräch mit der Landesregierung suchen. Denn gerade MV kann sich eine weitere Schwächung der kleinteiligen wirtschaftlichen Strukturen nicht erlauben.

Novasol tritt dafür ein, der Gesellschaft die ökonomischen, touristischen und gesellschaftlichen Mehrwerte von Ferienhäusern aufzuzeigen, um hierbei gemeinsam mit den Menschen vor Ort eine Bereicherung für das Gemeinwesen zu schaffen.