Indiens Finanzministerin Nirmala Sitharaman hat bei der Vorstellung des neuen Staatshaushalts umfangreiche Infrastrukturinvestitionen angekündigt. Ziel ist die Förderung des Wirtschaftswachstums und die Verringerung der Arbeitslosigkeit nach dem Schock der Coronapandemie.

Der Kreditversicherer Credendo sieht einen ganz klaren Schwerpunkt auf Infrastrukturprojekten im neuen Haushalt der Regierung unter Premierminister Modi. Die öffentlichen Ausgaben sollen um 35 % steigen und auch private Investitionen aktivieren. In erhöhten öffentlichen Investitionen in Autobahnen und Bahnnetze, aber auch in die wirtschaftliche Entwicklung ländlicher Gebiete sieht Credendo eine deutliche Bereitschaft der Regierung, die wirtschaftliche Erholung nach dem Coronaschock zu unterstützen und die Belastungen der armen Landbevölkerung zu verringern. Die Pandemie hat die sozioökonomischen Bedingungen in Indien stark verschlechtert. Die Wirtschaftsleistung brach 2020/21 um 7,3 % ein, Millionen Menschen wurden in Arbeitslosigkeit und Armut gestürzt. Das neue Budget soll auch verhindern, dass eine weitere Schock- oder Variantenwelle wieder einen ausgeprägten Konjunkturabsturz auslöst. Die Regierung hofft, dass sich mit nachlassenden Auswirkungen der Pandemie und einem expansiven Budget die robuste Erholung des letzten Jahres (voraussichtlich rund 9 %) stabil fortsetzt. Auch steigende Impfraten (über 50 %) und eine höhere Immunität könnten sich stabilisierend auswirken.

Zur Finanzierung der Ausgaben und zur Abmilderung der Auswirkungen auf Indiens großes Haushaltsdefizit (bei 11,3 % des BIP) setzt die Regierung auf höhere Steuereinnahmen und sieht eine Reihe zusätzlicher Einnahmen vor, z. B. durch den Verkauf von öffentlichem Besitz und verstärkte Privatisierungen. Credendo nennt hier den angestrebten Verkauf der Air India an die Tata Group und die bevorstehende Veräußerung der Life Insurance Corporation of India, die frisches Geld in den Staatshaushalt bringen sollen. Angekündigt wurde auch eine 30-prozentige Steuer auf Gewinne aus dem Handel mit Kryptowährungen. Der fiskalische Spielraum ist sehr eng nach der Verschlechterung der öffentlichen Finanzen im Zuge der Pandemie. Der Kreditversicherer erwartet, dass die teilweise Schuldenfinanzierung der neuen öffentlichen Ausgaben nicht nur die Haushaltskonsolidierung hinauszögert, sondern auch Indiens gesamtstaatliche Verschuldung für einen längeren Zeitraum hoch halten wird – bei etwa 90 % des BIP. Da her droht Indien weiterhin eine Herabstufung auf Junk-Status. Es bleibt abzuwarten, ob der Anstieg der öffentlichen Kreditaufnahme durch den Infrastrukturschub für das Wirtschaftswachstum ausgeglichen wird. In dieser Hinsicht könnte der Anstieg der Inflation dazu beitragen, das Verhältnis von Schulden zu BIP zu verringern. Andererseits könnte die Reserve Bank of India angesichts steigender Inflation und US-Zinsen gezwungen sein, den Leitzins in diesem Jahr anzuheben. Credendo erwartet, dass Kapitalabflüsse und Indiens steigendes Leistungsbilanzdefizit die indische Rupie auf einem Rekordtief unter Druck halten werden. Credendo belässt das Rating für Indiens Geschäftsrisikoumfeld auf der schwachen Stufe E/F, der Ausblick wird aber verhalten positiv gesehen. 

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